Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - Öffentlich
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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1. Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen
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2. Haushaltsplan 2026 der Stadt Wehr
a.) Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2026 der Stadt Wehr
b.) Verabschiedung des Haushaltsplans 2026 der Stadt Wehr -
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3. Wirtschaftsplan 2026 der Bürgerstiftung Wehr
a.) Beratung des Wirtschaftsplanentwurfs 2026 der Bürgerstiftung Wehr
b.) Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2026 der Bürgerstiftung Wehr -
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4. Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2026 mit Gebührenkalkulation Wasser 2026
a) Beschluss der Gebührenkalkulation 2026
b) Beschluss über die Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2026 -
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5. Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Energie, Wasser, Bäder
a) Beratung des Wirtschaftsplanentwurfs 2026 des Eigenbetriebs Energie, Wasser, Bäder b) Verabschiedung des Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Energie, Wasser, Bäder -
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6. Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2026 mit Gebührenkalkulation Abwasser 2026
a.) Beschluss über die Gebührenkalkulation 2026
b.) Beschluss über die Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2026 -
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7. Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Abwasser
a.) Beratung des Wirtschaftsplanentwurfs 2026
b.) Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2026 -
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8. Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Breitband
a.) Beratung des Wirtschaftsplanentwurfs 2026 des Eigenbetriebs Breitband
b.) Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2026 des Eigenbetriebs Breitband -
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9. Bebauungsplan "Ausschluss von Nutzungen in Gewerbegebieten“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Abs. 2 und 3 BauGB
Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss -
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10. Antrag von Frau Stadträtin Susanne Kladisch auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
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11. Feststellung über evtl. Hinderungsgründe für den nachrückenden Stadtrat Thomas Grether
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12. Verpflichtung des nachrückenden Stadtrats Thomas Grether
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13. Neubesetzung der Ausschüsse und Beiräte nach Wechsel im Gemeinderat
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14. Mitteilungen und Verschiedenes
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15. Anfragen der Stadträte/innen
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Haushaltsplan 2026 der Stadt Wehr
a.) Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2026 der Stadt Wehr
b.) Verabschiedung des Haushaltsplans 2026 der Stadt Wehr
Haushaltsplan 2026 der Stadt Wehr
a.) Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2026 der Stadt Wehr
b.) Verabschiedung des Haushaltsplans 2026 der Stadt Wehr
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich angenommen.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Wirtschaftsplan 2026 der Bürgerstiftung Wehr
a.) Beratung des Wirtschaftsplanentwurfs 2026 der Bürgerstiftung Wehr
b.) Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2026 der Bürgerstiftung Wehr
Wirtschaftsplan 2026 der Bürgerstiftung Wehr
a.) Beratung des Wirtschaftsplanentwurfs 2026 der Bürgerstiftung Wehr
b.) Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2026 der Bürgerstiftung Wehr
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2026 mit Gebührenkalkulation Wasser 2026
a) Beschluss der Gebührenkalkulation 2026
b) Beschluss über die Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2026
Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2026 mit Gebührenkalkulation Wasser 2026
a) Beschluss der Gebührenkalkulation 2026
b) Beschluss über die Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Energie, Wasser, Bäder
a) Beratung des Wirtschaftsplanentwurfs 2026 des Eigenbetriebs Energie, Wasser, Bäder b) Verabschiedung des Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Energie, Wasser, Bäder
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Energie, Wasser, Bäder
a) Beratung des Wirtschaftsplanentwurfs 2026 des Eigenbetriebs Energie, Wasser, Bäder b) Verabschiedung des Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Energie, Wasser, Bäder
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich angenommen.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2026 mit Gebührenkalkulation Abwasser 2026
a.) Beschluss über die Gebührenkalkulation 2026
b.) Beschluss über die Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2026
Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2026 mit Gebührenkalkulation Abwasser 2026
a.) Beschluss über die Gebührenkalkulation 2026
b.) Beschluss über die Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Abwasser
a.) Beratung des Wirtschaftsplanentwurfs 2026
b.) Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2026
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Abwasser
a.) Beratung des Wirtschaftsplanentwurfs 2026
b.) Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Breitband
a.) Beratung des Wirtschaftsplanentwurfs 2026 des Eigenbetriebs Breitband
b.) Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2026 des Eigenbetriebs Breitband
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Breitband
a.) Beratung des Wirtschaftsplanentwurfs 2026 des Eigenbetriebs Breitband
b.) Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2026 des Eigenbetriebs Breitband
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich angenommen.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Bebauungsplan "Ausschluss von Nutzungen in Gewerbegebieten“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Abs. 2 und 3 BauGB
Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Bebauungsplan "Ausschluss von Nutzungen in Gewerbegebieten“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Abs. 2 und 3 BauGB
Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich angenommen.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein7
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Antrag von Frau Stadträtin Susanne Kladisch auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
Antrag von Frau Stadträtin Susanne Kladisch auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Feststellung über evtl. Hinderungsgründe für den nachrückenden Stadtrat Thomas Grether
Feststellung über evtl. Hinderungsgründe für den nachrückenden Stadtrat Thomas Grether
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Neubesetzung der Ausschüsse und Beiräte nach Wechsel im Gemeinderat
Neubesetzung der Ausschüsse und Beiräte nach Wechsel im Gemeinderat
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 18:00
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Bürgersaal · Altes Schloss, Waldstraße 2 · 79664 Wehr
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